Dresden, 2013-01-08 09:48:00
Anschläge auf Leipziger Polizeireviere
Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Linksextreme Gefahr wird von Staatsregierung weiterhin geleugnet
In der Nacht zum 13. Oktober 2012 griffen Linksautonome zwei Polizeireviere in Leipzig an und verursachten zum Teil erheblichen Sachschaden. Ebenso errichteten sie in Leipzig-Connewitz eine Barrikade und warfen Steine durch die Scheibe eines Kinderzimmers. Es wird nun gemutmaßt, daß es sich bei den Anschlägen um eine Reaktion auf den Polizeieinsatz zur Bekämpfung der Drogenkriminalität in Leipzig-Connewitz am 12. Oktober 2012 handelte.
Hierzu stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/10512). Er fragte nach der Art der verursachten Schäden und auf welche Höhe sich der verursachte Schaden belief. Überdies wollte Apfel wissen, welche weiteren Sachbeschädigungen und Delikte durch Linksautonome im Zeitraum zwischen dem 12. und dem 15. Oktober 2012 verübt worden sind und wie die Staatsregierung das Gefährdungspotential bewertet, das von der linksextremistischen Szene für das öffentliche Leben in der Stadt Leipzig ausgeht. Desweiteren fragte er, inwieweit die Leipziger Polizei in der Lage ist, sich künftig vor weiteren Anschlägen zu schützen.
Die Staatsregierung ist offensichtlich nicht gewillt, sich mit der dramatischen Entwicklung der Sicherheitssituation im Stadtteil Leipzig-Connewitz auseinanderzusetzen. Sie verweigert die Beantwortung sämtlicher Anfragen mit dem Hinweis, daß zum jetzigen Zeitpunkt nicht als sicher gilt, daß es sich bei den Tätern um Linksautonome handelt. Warum die Staatsregierung darüber hinaus auch sämtliche Fakten zu Festnahmen, Schadenshöhen und polizeilichen Konsequenzen für sich behält, bleibt ihr Geheimnis.
Die NPD-Fraktion wird sich von derartigen Taschenspielertricks der Staatsregierung nicht beirren lassen und weiterhin eine konsequente Aufklärung und Veröffentlichung der Tathintergründe anstreben.
Ronny Zasowk
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/
Anschläge auf Leipziger Polizeireviere
Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Linksextreme Gefahr wird von Staatsregierung weiterhin geleugnet
In der Nacht zum 13. Oktober 2012 griffen Linksautonome zwei Polizeireviere in Leipzig an und verursachten zum Teil erheblichen Sachschaden. Ebenso errichteten sie in Leipzig-Connewitz eine Barrikade und warfen Steine durch die Scheibe eines Kinderzimmers. Es wird nun gemutmaßt, daß es sich bei den Anschlägen um eine Reaktion auf den Polizeieinsatz zur Bekämpfung der Drogenkriminalität in Leipzig-Connewitz am 12. Oktober 2012 handelte.
Hierzu stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/10512). Er fragte nach der Art der verursachten Schäden und auf welche Höhe sich der verursachte Schaden belief. Überdies wollte Apfel wissen, welche weiteren Sachbeschädigungen und Delikte durch Linksautonome im Zeitraum zwischen dem 12. und dem 15. Oktober 2012 verübt worden sind und wie die Staatsregierung das Gefährdungspotential bewertet, das von der linksextremistischen Szene für das öffentliche Leben in der Stadt Leipzig ausgeht. Desweiteren fragte er, inwieweit die Leipziger Polizei in der Lage ist, sich künftig vor weiteren Anschlägen zu schützen.
Die Staatsregierung ist offensichtlich nicht gewillt, sich mit der dramatischen Entwicklung der Sicherheitssituation im Stadtteil Leipzig-Connewitz auseinanderzusetzen. Sie verweigert die Beantwortung sämtlicher Anfragen mit dem Hinweis, daß zum jetzigen Zeitpunkt nicht als sicher gilt, daß es sich bei den Tätern um Linksautonome handelt. Warum die Staatsregierung darüber hinaus auch sämtliche Fakten zu Festnahmen, Schadenshöhen und polizeilichen Konsequenzen für sich behält, bleibt ihr Geheimnis.
Die NPD-Fraktion wird sich von derartigen Taschenspielertricks der Staatsregierung nicht beirren lassen und weiterhin eine konsequente Aufklärung und Veröffentlichung der Tathintergründe anstreben.
Ronny Zasowk
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/
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